Landgericht Köln:
Beschluss vom 11. Januar 2007
Aktenzeichen: 28 O 15/07

(LG Köln: Beschluss v. 11.01.2007, Az.: 28 O 15/07)

Tenor

Auf den Antrag der Antragstellerin vom 10.01.2007 wird, nachdem diese durch Vorlage von Urkunden, nämlich Berechtigungsverträge zwischen der Antragstellerin und den als Komponisten oder Textdichter beteiligten Personen an den im Tenor bezeichneten Musikwerken, der Satzung der Antragstellerin, des Impressums von www.s.de, der Startseite von www.s.de, der Rubrik -Frequently Asked Questions- (FAQ) von www.s.de, des Ergebnisses von -.org.whois. Search- zu www.s.org, der Startseite von www.s.org, der Rubrik -Add a link- - formular zur Publikation eines Links auf www.s.org, Screenshots von www.s.org/Music/, von www.s.org/Software/ und von www.s.org/Videos/, des Suchergebnisses zu -54, 74, 90, 2010- auf www.s.org und Detailanzeige hierzu, Screenshot zu http://s.de/files/25426538/Sportfreunde_Stiller_-_54_74_90_2010.rar (-Du willst die Datei Sportfreunde_Stiller_-_54_74_90_2010.rar runterladen-), Informationen über -s-Premium-Downloads- auf www.s.de , Download-Vorgang -54, 74, 90, 2010- auf www.s.de, Link für -Bravo-Hits 54- auf www.s.org, Link für -Einsteiger Top 100 Deutschland am 27.03.2006- auf www.s.org, Übersicht der von den Servern des Dienstes s heruntergeladenen Dateiarchive der streitgegenständlichen Titel nebst deren Inhalten, Screenshots der Download-Vorgänge der streitgegenständlichen Werke auf www.s.de, DVD mit den von den Servern des Dienstes s heruntergeladenen Dateiarchiven sowie den darin befindlichen Werken, Excel-Liste von Urheberrechtsverletzungen/Werke des GEMA-Repertoires vom 22. November 2006 inklusive der Links von www.s.de , www.s.org über die diese Werke verfügbar waren und Angaben über die bis zu diesem Zeitpunkz von Nutzern des Dienstes s durchgeführten Downloads, Excel-Liste von Urheberrechtsverletzungen/Werke des GEMA-Repertoires vom 17. Dezember 2006, Anwaltsschreiben Rechtsanwalt S vom 29. Dezember 2006 inklusive strafbewehrter Unterlassungsverpflichtungserklärung, Excel-Liste von Urheberrechtsverletzungen/Werke des GEMA-Repertoires vom 3. Januar 2007 und sonstigen vorprozessualen Schriftverkehr glaubhaft gemacht hat, dass die Voraussetzungen für den Erlass der von ihr nachgesuchten einstweiligen Verfügung erfüllt sind, gemäß §§ 935 ff., 916 ff. ZPO, § 97 UrhG, und zwar wegen der Dringlichkeit gemäß § 937 ZPO ohne vorherige mündliche Verhandlung im Wege der

einstweiligen Verfügung

angeordnet:

Dem Antragsgegner wird unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 € und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, der Ordnungshaft oder der Ordnungshaft bis zu sechs Monaten für jeden Fall der Zuwiderhandlung

v e r b o t e n,

die folgenden Musikwerke öffentlich zugänglich zu machen:

Titel Interpret Komponist/Textdichter

-Es folgt eine Liste der Streitgegenstände.-

Die Kosten des Verfahrens werden dem Antragsgegner auferlegt.

Streitwert: 140.000,00 € (14 x 10.000,00 €)

LG Köln:
Beschluss v. 11.01.2007
Az: 28 O 15/07