Bundespatentgericht:
Beschluss vom 18. Juni 2001
Aktenzeichen: 30 W (pat) 7/01

(BPatG: Beschluss v. 18.06.2001, Az.: 30 W (pat) 7/01)

Tenor

Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluß des Deutschen Patent- und Markenamts - Markenstelle für Klasse 5 - vom 8. August 2000 aufgehoben, soweit der angemeldeten Marke wegen des Widerspruchs aus der IR-Marke 480 558 die Eintragung versagt worden ist.

Gründe

Mit Beschluß vom 8. August 2000 hat das Deutsche Patent- und Markenamt - Markenstelle für Klasse 5 - ua die Gefahr von Verwechslungen der angemeldeten Marke mit der Widerspruchsmarke festgestellt und der angemeldeten Marke die Eintragung versagt. Hiergegen hat die Anmelderin form- und fristgerecht Beschwerde eingelegt.

Die Widersprechende hat den Widerspruch aus der og Marke zurückgenommen. Der angefochtene Beschluß war daher insoweit aufzuheben.

Zu einer Kostenauferlegung (§ 71 Abs. 1 MarkenG) bestand kein Anlaß.

Dr. Buchetmann Voit Schwarz-Angele Hu/Ja

BPatG:
Beschluss v. 18.06.2001
Az: 30 W (pat) 7/01