Bundespatentgericht:
Beschluss vom 12. Dezember 2002
Aktenzeichen: 25 W (pat) 245/01

(BPatG: Beschluss v. 12.12.2002, Az.: 25 W (pat) 245/01)

Tenor

Der Beschluss vom 12. Dezember 2002 wird dahingehend berichtigt, dass im Tenor das Wort "veterinärmedizinische" durch das Wort "medizinische" ersetzt wird.

Gründe

Der Beschluss vom 12. Dezember 2002 ist gemäß § 80 Abs 1 MarkenG zu berichtigen. Im Tenor ist wegen offensichtlicher Unrichtigkeit das Wort "veterinärmedizinische" durch das Wort "medizinische" zu ersetzen. Dies ergibt sich sowohl aus den Gründen des Beschlusses als auch daraus, dass im Warenverzeichnis der angegriffenen Marke das Wort "medizinische" und nicht "veterinärmedizinische" stand.

Kliems Engels Bayer

BPatG:
Beschluss v. 12.12.2002
Az: 25 W (pat) 245/01